Mittwoch, 27. Mai 2009

EU-Südosterweiterung

Landesrecht!
Bundesrecht bricht Landesrecht!
EU-Recht bricht Bundesrecht!

Eine wichtige Vorraussetzung für die eventuelle Aufnahme der Türkei in die Europäische Union ist die Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei.
Wieso??? Wiese müssen de Türken grundsätzlich auf ihre Todesstrafe verzichten? Muss es nicht reichen, dass in der Türkei niemand mehr umgebracht werden darf, weil die EU es verbietet?

Das große Europa, welches sich so wunderbar durchzusetzen vermag... und uns so reichhaltig unterstützt...

Im Ernst, wieso hängt sich die EU an solchen Kleinigkeiten auf? Todesstrafe, dass ich nicht lache.
Im deutschen Bundesland Hessen ist die Todesstrafe nach wie vor Teil der Landesverfassung, doch da das Bundesrecht über dem Landesrecht steht, ist dieser Artikel 21 unwirksam. Niemand kommt auf die Idee, Hessen oder gar die gesamte Bundesrepublik aus der EU auszuschließen.

Viel interessanter wäre doch die Frage, wo Europa eigentlich aufhört? Welcher Staat besitzt die Legitimation zu Europa gehören zu können?

Lage, Geschichte, Kultur, Sport.....

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen